Bergener Einheimischenmodell

Bei der Gemeinderatsitzung vom 7. Mai   war eines der wichtigen Punkte die Beratung zur Neufassung der Vergabevarianten- und kriterien des „Bergener Einheimischenmodells“.

Die Fraktion der Grünen hat sich vorab bereits mit diesem Thema beschäftigt. Nach reiflichen Überlegungen und Diskussion kamen wir zu folgenden Ansätzen, die wir im Gemeinderat vorbrachten.

Beim Punkte-Vergabe-System sollte die Dauer der Ortsansässigkeit gesenkt und die Einkommensgrenze angehoben werden. Hier waren sich die Fraktionen im Grundsatz einig, ebenso bei der Punktevergabe der sozialen Kriterien (Ehepaare mit Kinder / eheähnliche Partnerschaften etc.). In der Frage, ob auch Bewerber aus Nachbargemeinden in den Katalog aufgenommen werden sollen, kam man vorerst noch nicht zur Übereinstimmung. Da gab es bei  den einzelnen Gemeinderäten verschiedene Auffassungen.

 

Sehr ausführlich wurden dann die Vergabe-Kriterien diskutiert. Hier stellt sich erst die wichtige Frage: wohin soll die Entwicklung von Bergen gehen?

Wollen wir vorwiegend junge Familien erreichen, die in Zukunft auch Einrichtungen wie Kindergärten, Schule nutzen und sich in Vereinen einbringen und somit am Dorfleben aktiv mitwirken, oder legen wir nur Wert auf Zuzüge und Vergrößerung des Ortes?

Ersteren Personenkreis erreichen wir mit einem gerechten Einheimischen Modell bzw. auch mit dem sogenannten „Erbbau-Recht“. Darüber wurde sowohl von uns Grünen als auch von der SPD recherchiert und informiert. Hier gab es eine rege Diskussion mit vielen Für und Wider. Die Fraktionen wurden angehalten, sich mit dem Thema in nächster Zeit auseinander zu setzen. In den nächsten Gemeinderatsitzungen wird dann über die einzelnen Punkte abgestimmt.

Unsere Argumentation für das Erbbaurecht ist:

–         Bauland bleibt für zukünftige Generationen erhalten

–         Auch Familien mit geringeren Einkünften können sich aufgrund einer niedrigen Pacht leisten, ein Haus zu bauen.

–         Der Grundstückswert bleibt den Besitzern erhalten.

–         Es ist eine auf Zukunft ausgerichtete Bodenpolitk.

Sinnvoll sehen wir diese Art der Bauausweisung bei gemeindeeigenen Grundstücken. Hier könnte als Vorgabe verdichtetes Bauen mit zentraler Energieversorgung gefordert werden und auch Vorzeigemodelle entstehen.

 von Monika Mitterer und Maria Kraus-Osenstetter